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QR-Code (Webspace): Aktuelles zu Hartz IV / News von gegen-hartz.de Juni 1

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Aktuelles zu Hartz IV / News von gegen-hartz.de Juni 1

Liebe Leser/innen,

wie immer zum Wochenende eine neue Ausgabe unseres Newsletters. Wir wünschen allen Lesern ein vor allem sonniges Wochenende!

Unsere Themen:

1. Hartz IV: Öffentliche Anhörung im Deutschen Bundestag zum Thema Sanktionen und Leistungskürzungen
Am kommenden Montag findet eine Anhörung zum Thema Sanktionen bzw. Leistungskürzungen bei den Grundsicherungen (Hartz IV= SGB II, SGB XII) im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages statt. Anlass für Anhörung sind zwei Anträge der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen sowie der Partei Die Linke. Der Antrag der Grünen fordert eine "Reformierung" der Sanktionsparagrafen, der Antrag der Linken eine Abschaffung. Erwerbslosen-Gruppen und die Initiative "Netzwerk Grundeinkommen" planen eine "aktive Begleitung der Anhörung", um gegen Leistungskürzungen bei Hartz IV zu demonstrieren. Lesen Sie weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/oeffentliche-anhoerung-zum-thema-hartz-iv-sanktionen-53555.php

2. Hartz IV Regelsatz soll auf 374 Euro steigen?
Nach Informationen der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) soll der Hartz IV Regelsatz im kommenden Jahr 2012 statt um 3 um 10 Euro steigen. Die Zeitung beruft sich dabei auf einen Bericht der schwarz-gelben Bundesregierung zum Existenzminimum. Lesen Sie weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-regelsatz-soll-auf-374-euro-steigen-516521.php

3. Hartz IV: Kostenerstattung für Umgangsrecht

Umgangsrecht: Umgangsberechtigte Väter oder Mütter im Hartz IV Bezug können Kosten der Kinder während der Unterbringungszeit geltend machen. Die Neuregelung gilt rückwirkend zum ersten Januar 2011.. Lesen Sie weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-kostenerstattung-fuer-umgangsrecht-26156.php

4. Neue Anrechnung der Aufwandsentschädigungen bei Hartz IV
Nach alter Rechtslage galt: Aufwandsentschädigungen sind (unter bestimmten Bedingungen) als zweckbestimmte Einnahme (im Sinne von § 11 Abs. 3 SGB II a.F.) bis zur Höhe des steuerfreien Betrags anrechnungsfrei - für Übungsleiter beispielsweise 175 Euro monatlich. Nach neuer Rechtslage gilt: Erhält jemand eine steuerbegünstigte Aufwandsentschädigung, dann tritt an die Stelle der 100-Euro-Grundpauschale eine Pauschale in Höhe von 175 Euro (und nicht 100 + 175 = 275 Euro!). Weiter lesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-anrechnung-der-aufwandsentschaedigung-1675.php

5. Mietspiegel macht Arme wohnungslos
Die Kampagne gegen Zwangsumzüge bei Hartz IV schaltet seit 6 Jahren eine ehrenamtlich arbeitende Notrufhotline für Grundsicherungsberechtigte. Auch mit Flyern und einer Website werden Berliner/innen informiert, wenn das JobCenter die Miete nicht mehr in voller Höhe übernimmt und die "Verharzten" zwangsweise umziehen sollen. Weiter lesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-mietspiegel-macht-wohnungslos-26293.php

6. Studie: Hartz IV verkürzt im Vergleich zur Arbeits- und Sozialhilfe nicht die Verweildauer in der Arbeitslosigkeit

Laut einer wissenschaftlichen Studie der Hans-Böckler-Stiftung, verkürzt die sogenannte Arbeitsmarktreform Hartz IV nicht die Verweildauer der Erwerbslosigkeit und verhilft demnach auch nicht schneller zum Job. Weiter lesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-verkuerzt-nicht-arbeitslosigkeit-16131.php

7. Hartz IV: Neuer Freibetrag bei Einkommen durch Erwerbstätigkeit ab 2011
Im Zuge der Hartz IV Reformen der schwarz-gelben Bundesregierung wurde der Erwerbstätigenfreibetrag verändert. Die mittlere Einkommenszone, bei der 20 Prozent anrechnungsfrei bleiben, wird von 100 bis 1000 Euro (bisher: 800 Euro) ausgeweitet (§ 11b Abs. 3 Nr.1 SGB II). Der maximale Zugewinn beträgt demnach 20 Euro. Lesen Sie weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-neuer-freibetrag-bei-arbeitstaetigkeit-65713.php


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Publiziert am: 17.07.2012 11:37
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